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  • Herzlich willkommen bei der SPD Wiesbaden Mitte

    Chris Nemeczek

    Hier finden Sie aktuelle Informationen über unsere politische Arbeit vor Ort. Ihr Chris Nemeczek

PRESSEMITTEILUNG:

02. Mai 2017

RMCC Neues Kongresszentrum kann bei Genossen punkten

Breuer: Vielfältige Möglichkeiten zeichnen sich immer mehr als Erfolgsfaktor ab
Anlässlich einer Baustellenbegehung am vergangenen Mittwoch auf dem Gelände des im Entstehen befindlichen neuen Kongresszentrums in Wiesbaden zeigt sich der planungspolitische Sprecher der SPD-Fraktion Stefan Breuer sehr beeindruckt von den Baufortschritten und Entwicklung des Gebäudes. „Wenn man mal in dem neuen Gebäude steht, dann bekommt man eine Ahnung davon, was hier alles künftig möglich sein wird“, so Breuer. „Wenn man drin steht, dann zeichnet sich immer mehr ab, welcher Erfolgsfaktor es sein kann, dass die Hallen solch vielfältige Möglichkeiten bieten werden.“
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30. März 2017

Schwarzarbeit auf dem Bau unterbinden

Rottloff: Schwarze Schafe von öffentlichen Ausschreibungen ausschließen
„Leider gibt es immer wieder schwarze Schafe unter den Bauunternehmern, die notleidende Menschen ausbeuten und außerhalb der gesetzlichen Regeln beschäftigen“, kritisiert Simon Rottloff, Vorsitzender der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) und Bundestagskandidat der SPD Wiesbaden, den aktuell entdeckten Fall von Schwarzarbeit auf der Baustelle Mauritius-Parkhaus. „Gerade Arbeiter aus Osteuropa werden häufig mit dem Versprechen auf gut bezahlte Arbeit nach Deutschland gelockt und dann ausgebeutet. Der versprochene Lohn wir nicht gezahlt, die Arbeiter hausen häufig in Baracken oder auf der Baustelle, ihre Papiere werden einbehalten“, erläutert Rottloff das Geschäftsmodell der organisierten Kriminalität.
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PRESSEMITTEILUNG:

25. März 2017

Volk-Borowski zum dritten Mal als Vorsitzender bestätigt

Jahreshauptversammlung der SPD Wiesbaden am 25.03.2017
Volk-Borowski zum dritten Mal als Vorsitzender bestätigt
Auf der diesjährigen Jahreshauptversammlung der SPD Wiesbaden wurde der Parteivorsitzende Dennis Volk-Borowski erneut von den 118 Delegierten der Wiesbadener SPD bestätigt. Mit 89,7% der Stimmen bestätigten die Genossinnen und Genossen den Kurs des langjährigen Parteivorsitzenden, der sich in seiner Rede begeistert über den Mitgliederaufschwung und die positive Stimmung in der Partei äußerte: „Wenn es uns gelingt das aktuelle Gefühl etwas bewegen zu können auch in den kommenden Bundestagswahlkampf zu transportieren, dann können wir zurecht stolz auf uns sein. Die SPD holt die Menschen endlich wieder ab. Wir als Sozialdemokraten wollen und werden den Populisten und Hetzern keinen Raum geben.“
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PRESSEMITTEILUNG:

24. März 2017

Dafür - und nicht dagegen!

Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen in der SPD gründet sich in Wiesbaden
So versteht die neue Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft für Frauen in der SPD (ASF), Susanne Hoffmann-Fessner, ihre Rolle und die ihrer Mitstreiterinnen: "Es geht nicht darum, dass wir gegen etwas sind - vielmehr werden wir uns auch auf kommunaler Ebene für die wichtigen Themen einsetzen: für Gleichberechtigung im Beruf; für gleichen Lohn bei gleicher Arbeit; für gerechte Chancen in der Gesellschaft und für die Vereinbarkeit von Familie, Pflege und Beruf!"
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PRESSEMITTEILUNG:

Wiesbaden, 15. März 2017

Beteiligungskodex beschlossen

Dennis Volk-Borowski: SPD löst zentrale Wahlkampfversprechen ein
„Versprochen – und gehalten!“ Mit diesen Worten kommentiert Dennis Volk-Borowski, SPD-Parteivorsitzender und beteiligungspolitischer Sprecher der SPD-Rathausfraktion, das einstimmige Votum des Beteiligungsausschusses zum von Oberbürgermeister Sven Gerich eingebrachten Beteiligungskodex. Der Kodex binde die städtischen Beteiligungen wieder näher an Politik und Verwaltung und formuliere zudem klare Regeln und Leitlinien für deren Handeln, so Volk-Borowski weiter: „Der Slogan „Die Stadt ist kein Konzern“ war eine der zentralen Wahlkampfaussagen im OB-Wahlkampf 2013. Auch im Kommunalwahlkampf 2016 spielten die von der SPD vorgeschlagenen Veränderungen in der Beteiligungsstruktur eine wichtige Rolle. Mit dem gestrigen Beschluss des Kodex hat die SPD somit ein zentrales Wahlverspechen eingelöst“.
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Wiesbaden, 14. März 2017

SPD freut sich auf die Verkehrswende mit Andreas Kowol

„Wir freuen uns auf die voraussichtliche Zusammenarbeit mit Andreas Kowol“, so die umweltpolitische Sprecherin der SPD-Stadtverordnetenfraktion, Nadine Ruf, als Reaktion auf ein Pressegespräch des designierten grünen Umwelt- und Verkehrsdezernenten.
Die Verkehrswende, die Wallauer Spange also die schnellere Anbindung des Wiesbadener Hauptbahnhofs an den Frankfurter Flughafen, eine City-Bahn zwischen Wiesbaden und Mainz, die Stärkung des Radverkehrs – Schlagworte die die Umweltpolitikerin Ruf gerne hört. „Herr Kowol kann die SPD an seiner Seite wissen, schließlich stehen viele dieser Punkte auch schon im SPD-Wahlprogramm“, betont Ruf selbstbewusst.
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07. März 2017

SPD begrüßt Kurswechsel der CDU beim Erhalt der Wasserflächen

David: Zunächst Grundlagen für das Schwimmen sichern, bevor neue Fässer aufgemacht werden
„Wir freuen uns, dass die CDU nun auf den Kurs der SPD und der überwältigenden Mehrheit der Stadtverordnetenversammlung einzuschwenken scheint“, sagt der sportpolitische Sprecher der SPD-Rathausfraktion, Michael David. Im Bericht zum Sportgespräch der CDU hatte sich die CDU für den Erhalt der Wasserflächen in der Stadt ausgesprochen und sich klar für den Neubau eines Ersatzes für das Freizeitbad in der Mainzer Straße positioniert. „Beim Erhalt der Wasserflächen hatte sich die CDU in der Stadtverordnetenversammlung noch enthalten“, erläutert David.
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04. März 2017

Großer Zulauf – SPD Wiesbaden begrüßt 60 Neumitglieder

Der Schulz-Effekt ist auch bei den Genossinnen und Genossen in Wiesbaden deutlich zu spüren. Am Samstag lud der Unterbezirk deshalb zum Neumitglieder Empfang ins „Wohnzimmer“ in der Schwalbacher Straße. Neben dem Vorsitzenden Dennis Volk-Borowski und Oberbürgermeister Sven Gericht hatte es sich unter anderem auch der Bundestagskandidat Simon Rottloff nicht nehmen lassen, die neuen Genossinnen und Genossen persönlich willkommen zu heißen.
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23. Februar 2017

SPD bestätigt Kooperationsvereinbarung mit überwältigender Mehrheit

Christoph Manjura soll das Sozialdezernat führen und Axel Imholz das Dezernat für Finanzen, Schule und Kultur
Mit überwältigender Mehrheit haben die Delegierten der Wiesbadener SPD die Kooperationsvereinbarung mit der CDU und Bündnis 90 / Die Grünen bestätigt: 135 der anwesenden SPD-Mitglieder stimmten der Vereinbarung zu, 3 stimmten dagege
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21. November 2016

Schwimmfläche soll erhalten bleiben

Antrag der SPD-Stadtverordnetenfraktion findet Mehrheit im Parlament
"Ich freue mich, dass der unser Antrag zum Erhalt der Schwimmflächen in Wiesbaden eine Mehrheit in der Stadtverordnetenversammlung gefunden hat", sagte der sportpolitische Sprecher der SPD-Stadtverordnetenfraktion, Michael David. "Sowohl im Bädergutachten als auch in der Anhörung ist deutlich geworden, dass jeder Quadratmeter Schwimmfläche in Wiesbaden gebraucht wird. Demographischer Wandel und eine weiter wachsende Stadt erfordern sogar eine bessere Ausnutzung der vorhandenen Schwimmflächen um dem steigenden Bedarf gerecht zu werden", so David weiter.
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18. November 2016

SPD zum Vorlesetag 2016

Die Stadtverordneten der SPD- Rathausfraktion beteiligen sich auch in diesem Jahr mit großer Freude und Begeisterung am Vorlesen und lesen in Schulen und Kindergärten. Am heutigen Freitag, den 18.11.2016 findet der “Bundesweite Vorlesetag“ statt.
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21. Oktober 2016

Ersatz auf Verdienstausfall bei fehlendem Kita-Platz

Rottloff: Wiesbaden muss Ausbau der Betreuungsplätze finanzieren und fortführen
„Wir werden den Ausbau der Betreuungsplätze in Wiesbaden im Krippenbereich für die unter 3-jährigen und im Elementarbereich bei den 3-6-jährigen fortsetzen müssen, wenn wir nicht Gefahr laufen wollen schadensersatzpflichtig zu werden“
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20. Oktober 2016

Michael David (SPD): Erbenheimer Drei-Felder-Halle kommt

„Der Bau der Drei-Felder-Sporthalle in Erbenheim ist mir ein persönliches Anliegen. Daher freut es mich enorm, dass der Magistrat nun die Grundsatzvorlage beschlossen hat."
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13. Oktober 2016

Rottloff (SPD): Mehr Engagement für den Wirtschaftsstandort Wiesbaden nötig

„Wir nehmen die Hinweise der Industrie und Handelskammer in Bezug auf den Wirtschaftsstandort Wiesbaden sehr ernst“, betont der arbeitsmarktpolitische Sprecher der SPD-Stadtverordnetenfraktion, Simon Rottloff.
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20. September 2016
ASF verleiht Auszeichnung zum 14. Mal

Olympe de Gouges-Preis 2016 für Gabriele Kemmler

Preisverleihung
„Ich fühle mich total geehrt und bin glücklich, dass die Politik mir mit dem Preis ermöglicht, dieses wichtige Thema in die Welt zu tragen“, sagte Gabriele Kemmler aus Anlass der Verleihung des Olympe de Gouges-Preises am 11. September in Frankfurt. Die 63-jährige Diplom-Pädagogin arbeitet im Frankfurter Frauengesundheitszentrum und leitet dort Gesprächsgruppen für Frauen mit traumatischen Geburtserfahrungen, vor allem auch für diejenigen, die ihr Kind im Laufe der Schwangerschaft oder während der Geburt verloren haben.

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04. August 2016

Soziale Stadt 4.0: Gräselberg

"Es ist eindeutig als Erfolg zu verbuchen, dass auch die Siedlung Gräselberg in das Soziale Stadt Programm Soziale Stadt aufgenommen wurde" so die Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft für Bildung in der SPD Wiesbaden, Patricia Eck. Denn bereits die bisherigen Programme - Inneres Westend und Biebrich Südost - sowie das aktuelle Programm Soziale Stadt plus Schelmengraben zeigen, wie viel durch ein solches Programm im Quartier gemeinsam geschaffen und erreicht werden kann. Die Investition in Integration, Bürgerbeteiligung und den sozialen Zusammenhalt durch neue Soziale Stadt Projekte ist jedoch erst durch den Einsatz der SPD in der Bundesregierung möglich geworden, die die Fördermittel für das Programm Soziale Stadt – nach vorherigen Kürzungen der durch die schwarz-gelbe Bundesregierung – 2014 wieder deutlich aufgestockt hatte.
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30. Juli 2016

SPD-Fraktion steht zu Beschluss zur Straßenreinigungssatzung

Nadine Ruf: Signal des Beschlusses ist klar und deutlich
Die SPD-Fraktion im Rathaus sieht den Widerspruch des Oberbürgermeisters gegen einen Teil des Beschlusses zur Straßenreinigungssatzung in der letzten Sitzung der Stadtverordnetenversammlung mit großer Gelassen-heit. Nach Ansicht der umweltpolitischen Sprecherin der Fraktion Nadine Ruf ist dies durchaus kein unübliches Verfahren: „Wenn der Oberbürgermeister formale Einwände gegen einen Beschluss hat, dann ist es natürlich seine Pflicht, hierauf aufmerksam zu machen.“ Konkret hatte Bürgermeister Goßmann in Vertretung des OB Sven Gerich bemängelt, dass die Stadtverordnetenversammlung formal nicht das „Ruhen“ einer Vorlage be-schließen könne. Gegen den Inhalt des Beschlusses selbst richtete sich der Widerspruch allerdings nicht.
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25. Mai 2016

SPD stimmt Ankauf der Citypassage zu

Die SPD Stadtverordnetenfraktion spricht sich für den Ankauf der Citypassage durch die Wiesbadener Verkehrs- und Versorgungsholding (WVV) aus. „Nachdem die aus unserer Sicht noch offenen Fragen zum größten Teil durch den SEG-Geschäftsführer Andreas Guntrum beantwortet wurden, haben wir uns in der Abwä-gung entschieden dem Ankauf zuzustimmen“, sagte der planungspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Stefan Breuer.

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