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  • Herzlich willkommen bei der SPD Wiesbaden Mitte

    Chris Nemeczek

    Hier finden Sie aktuelle Informationen über unsere politische Arbeit vor Ort. Ihr Chris Nemeczek

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13. November 2017

Haushaltsschwerpunkte der Kooperationsfraktionen von SPD, CDU und Bündnis90/ Die Grünen

„Die Kooperationspartner legen mit ihren Anträgen zum Doppelhaushalt 2018/2019 einen Gestaltungshaushalt statt eines Verwaltungshaushaltes vor“, erläutert die Fraktionsvorsitzende der SPD, Nadine Ruf.
Gegenüber dem Haushaltsentwurf werden die Kooperationsfraktionen dem Doppelhaushalt rund 83 Millionen Euro zusetzen. Dem stehen erwartete Mehreinnahmen von rund 30 Millionen Euro bei der Einkommens- und Gewerbesteuer gegenüber. In Anbetracht des Überschusses von 59 Millionen Euro aus dem laufenden Haushaltsjahr, der vollständig in die Rücklage der Stadt fließen muss, betrachten die Kooperationspartner das geplante negative Ergebnis für vertretbar.

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Wiesbaden, 01. November 2017

Dr. Gerhard Uebersohn neuer umweltpolitischer Sprecher

SPD-Fraktion wählt einstimmig Nachfolger für bisherige Fachsprecherin Nadine Ruf
Nach ausgiebigen Debatten um Anträge und Vorhaben stand zu später Stunde in der Sitzung der SPD-Stadtverordnetenfraktion am Montag der letzten Woche noch ein wichtiger Punkt auf der Tagesordnung. Da die bisherige Fachsprecherin Nadine Ruf seit Mai Fraktionsvorsitzende ist und schon damals deutlich gemacht hat, dass sie nur noch für eine Übergangszeit das Amt der Fachsprecherin übernehmen würde, stand die Neuwahl nun auf der Tagesordnung. Hierzu wurde Dr. Gerhard Uebersohn vorgeschlagen.
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02. Oktober 2017

Grundgesetzliche Gleichberechtigung endlich umsetzen!

Wiesbadner ASF sieht Rückgang der Zahl weiblicher Abgeordneter im Bundestag als Alarmsignal
Das Wahlergebnis der Bundestagswahl beschäftigte auch die Frauen der Wiesbadener SPD im Arbeitskreis sozialdemokratischer Frauen (ASF) auf ihrem ersten treffen nach der Wahl.

„Dass Frauen im neuen Bundestag so wenig vertreten sind, ist ein Alarmsignal“, erklärte die Vorsitzende der Wiesbadener ASF Susanne Hoffmann-Fessner. Mit nur einem Anteil von 30,7% werden Frauen im neugewählten Parlament vertreten sein.

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21. September 2017
Unser Kanzlerkandidat

Martin Schulz begeistert in Hessen-Süd

LIVE in Frankfurt und Darmstadt
Zwei Mal hat unser Kanzlerkandidat Martin Schulz im Rahmen seiner LIVE-Tour durch Deutschland Station in Hessen-Süd gemacht:
Am 25. August sprach er vor 1.500 Bürgerinnen und Bürgern auf dem Römerberg in Frankfurt und am 19. September vor 2.500 Interessierten auf dem Marktplatz in Darmstadt.
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PRESSEMITTEILUNG:

21. September 2017

Kulturbeirat – Rathauskooperation verständigt sich auf Modell

Hendrik Schmehl
Die Rathauskooperation aus SPD, CDU und Grünen hat sich auf ein Modell für den neu zu gründen-den Kulturbeirat verständigt. Vorausgegangen war bereits am 30.06.2017 eine öffentliche Diskussi-onsveranstaltung mit fast allen Rathausparteien, dem Kulturdezernenten Axel Imholz sowie Kultur-schaffenden und interessierten Bürgerinnen und Bürgern.

Nach dem Vorschlag der Kooperation soll der Kulturbeirat sich nun aus 25 (bisher 21) Personen zusammensetzen. Acht Mitglieder werden durch die Fraktionen nach Fraktionsstärkeverhältnis in der Stadtverordnetenversammlung benannt.

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19. September 2017

Neubau der Carl-von-Ossietzky-Schule gesichert

Hendrik Schmehl
In der letzten Stadtverordnetenversammlung wurde die Ausführungsvorlage für den Neubau der Carl-von-Ossietzky-Schule am neuen Standort mit großer Mehrheit beschlossen. „Wir sind sehr glücklich, dass der Neubau auf Grundlage der abgeschlossenen Planungen nun endlich beginnen kann“, zeigt sich Hendrik Schmehl, der schulpolitische Sprecher der SPD-Rathausfraktion zufrieden.
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Frankfurt, 10. September 2017

Die SPD-Frauen verleihen “Olympe de Gouges”-Ehrenpreis

Frau Irmela Mensah-Schramm für ihr Engagement ausgezeichnet
Die SPD-Frauen des Bezirks Hessen-Süd haben am Sonntag im Haus am Dom den 15. „Olympe de Gouges“-Ehrenpreis an Frau Irmela Mensah-Schramm verliehen. Seit über 30 Jahren kämpft die 72-jährige gegen „Hass-Schmierereien“ – indem sie diese selbst entfernt und andere auffordert es ihr gleich zu tun.


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29. August 2017

Zunkunft der Bildung

JHV der Arbeitsgemeinschaft für Bildungsfragen (AfB)
Auf der diesjährigen Jahreshauptversammlung der Arbeitsgemeinschaft für Bildungsfragen der Wiesbadener SPD (AfB) stand die „Zukunft der Bildung“ eindeutig im Fokus:


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22. August 2017

Simon Rottloff trifft den Europaabgeordneten und stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden der S&D, Udo Bullmann:

“Wir brauchen ein soziales Europa als Fundament für unseren Frieden”
Das Forum Europa der Wiesbadener SPD hat am Montagabend zur Diskussion über die “Europäische Sozialunion – Zukunft oder nur ein Traum” mit dem Mitglied des Europäischen Parlaments und Europabeauftragten der SPD Udo Bullmann und dem Bundestagskandidaten Simon Rottloff geladen.
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15. August 2017

Sommerfrühstück mit Heiko Maas

Bundesjustizminister Heiko Maas, die hessische SPD-Generalsekretärin Nancy Faeser, und Bundestagskandidat Simon Rottloff im Gespräch über Internetsicherheit: „Hasskommentare und Gewalt stehen in direktem Zusammenhang“
Rund sechzig Besucherinnen und Besucher folgten der Einladung zum Sommerfrühstück mit Bundesjustizminister Heiko Mass. Zusammen mit der Generalsekretärin der Hessen-SPD, Nancy Faeser und unserem Wiesbadener SPD – Bundestagskandidaten, Simon Rottloff diskutierte Maas das Thema Internet und Sicherheit und stellte sich zahlreichen Fragen des Publikums.
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01. August 2017

Pflegenotstand verschäft sich – viele unbesetzte Stellen

Simon Rottloff: Pfleger, Pflegebedürftige und Angehörige leiden unter dem Mangel an Personal. Wir müssen endlich etwas gegen den Pflegenotstand tun!
Der Wiesbadener Kurier hat in einer bewegenden Serie das Thema Pflegenotstand in Wiesbaden aufgegriffen. Die Berichte einer Pflegerin aus Wiesbaden, einer Altenheimbewohnerin und einer Angehörigen schildern ihre alltäglichen Leiden, die alle letztendlich aus dem Mangel an Pflegekräften resultieren. Das Pflegepersonal leidet unter hohem Arbeitsdruck, Schichtdienst, schlechter Vergütung, Zeitmangel und geringer Anerkennung. Die Pflegebedürftigen leiden vor allem unter der fehlenden Zuwendung des Personals und Angehörige fühlen sich oft durch das Personal nicht ausreichend informiert.
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10. Juli 2017

Armut ist weiblich?!

„Wir müssen auf Landesebene anfangen“ so Lisa Gnadl in ihrem Statement, „kostenlose Bildung von der Krippe bis zum Hochschulabschluss und der Ausbau echter Ganztagsschulen sind wichtige Forderungen der SPD an die Landesregierung“ und führte weiter aus, dass in vielen Familien wegen hoher Kosten die Entscheidung gegen Kinderbetreuung ausfällt, weil sich eine Berufstätigkeit der "Zuverdienerinnen", also meist der Mütter dann schlichtweg nicht lohne. „Tradierte Bildungsorientierung ist ein weiterer wesentlicher Schwerpunkt“ so Gnadl weiter. „Es kann nicht sein, dass die sozialen Berufe, in die größtenteils junge Frauen einsteigen, immer noch schlechter bezahlt sind, als die Berufe in denen häufiger Männer arbeiteten. „Hier muss ein staatliches Umlenken her, auch eine Tätigkeit in sozialen Berufen muss geeignet sein, eine Familie zu ernähren und ein gescheites Auskommen zu sichern“, so Gnadl. Ebenso machte sich die frauenpolitische Sprecherin für ein Rückkehrrecht von Teilzeit in Vollzeit stark: "Das brauchen wir dringend, damit insbesondere die vielen Frauen nicht in der Teilzeitfalle bleiben."
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03. Juli 2017

Hebammenmangel – Verlust für die Gesundheitsversorgung von Familien

Rottloff: Wir brauchen mehr Anerkennung und Entlastung für Hebammen zur Sicherung der geburtshilflichen Versorgung und eines gesunden Starts ins Leben für alle Kinder.
In Wiesbaden und Umgebung haben werdende Eltern immer größere Schwierigkeiten, eine Hebamme zu finden. Dabei ist die Betreuung durch eine Hebamme wertvolle Unterstützung für Familien und vor allem wichtig für die Gesundheit der Frau und des Kindes. Als meine kleine Tochter auf die Welt kam, haben wir leider keine Hebamme für die Nachsorge gefunden. Gerade in der ersten Zeit mit unserem Baby hatten wir viele Fragen und hätten die Unterstützung gerne in Anspruch genommen.
So wie es uns vor zwei Jahren ging, geht es heute sehr vielen werdenden Eltern in Deutschland und vor allem auch hier bei uns, in Wiesbaden. Wer sich nicht sofort bei positivem Schwangerschaftstest um eine Hebamme bemüht, hat kaum eine Chance, eine zu bekommen. In Wiesbaden sind Hebammen momentan acht Monate im Voraus ausgebucht! Wer nicht in oder nahe der Innenstadt, sondern in Stadtteilen wie Kloppenheim oder Delkenheim wohnt, hat gar keine Chance auf eine Betreuung.

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29. Mai 2017

Jusos wählen Doppelspitze

Wiesbaden – Jusos bündeln ihre Kräfte für kommenden Bundestagswahlkampf.
Am Samstag, den 27.05.2017, wählten die Wiesbadener Jusos auf ihrer ordentlichen Jahreshauptversammlung in der Kreativfabrik einen neuen Vorstand. Awa Yavari und Silas Gottwald wurden dabei an die Spitze der Jusos gewählt. Zu ihrem Stellvertreter wurde Halil Siabanoglou gewählt. Mit dem neuen Vorstandsmodell sollen die Herausforderungen des kommenden Geschäftsjahres auf mehrere Schultern verteilt werden.
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Stadthalle Oberursel, 19. Mai 2017

Mit Sicherheit: Gerecht

Der Bezirksparteitag der SPD Hessen-Süd am 19. und 20. Mai 2017
Unter dem Motto „Mit Sicherheit: Gerecht“ kamen am Freitag und Samstag 200 sozialdemokratische Delegierte aus Hessens Süden zum Bezirksparteitag in Oberursel zusammen.

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30. März 2017

Schwarzarbeit auf dem Bau unterbinden

Rottloff: Schwarze Schafe von öffentlichen Ausschreibungen ausschließen
„Leider gibt es immer wieder schwarze Schafe unter den Bauunternehmern, die notleidende Menschen ausbeuten und außerhalb der gesetzlichen Regeln beschäftigen“, kritisiert Simon Rottloff, Vorsitzender der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) und Bundestagskandidat der SPD Wiesbaden, den aktuell entdeckten Fall von Schwarzarbeit auf der Baustelle Mauritius-Parkhaus. „Gerade Arbeiter aus Osteuropa werden häufig mit dem Versprechen auf gut bezahlte Arbeit nach Deutschland gelockt und dann ausgebeutet. Der versprochene Lohn wir nicht gezahlt, die Arbeiter hausen häufig in Baracken oder auf der Baustelle, ihre Papiere werden einbehalten“, erläutert Rottloff das Geschäftsmodell der organisierten Kriminalität.
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25. März 2017

Volk-Borowski zum dritten Mal als Vorsitzender bestätigt

Jahreshauptversammlung der SPD Wiesbaden am 25.03.2017
Volk-Borowski zum dritten Mal als Vorsitzender bestätigt
Auf der diesjährigen Jahreshauptversammlung der SPD Wiesbaden wurde der Parteivorsitzende Dennis Volk-Borowski erneut von den 118 Delegierten der Wiesbadener SPD bestätigt. Mit 89,7% der Stimmen bestätigten die Genossinnen und Genossen den Kurs des langjährigen Parteivorsitzenden, der sich in seiner Rede begeistert über den Mitgliederaufschwung und die positive Stimmung in der Partei äußerte: „Wenn es uns gelingt das aktuelle Gefühl etwas bewegen zu können auch in den kommenden Bundestagswahlkampf zu transportieren, dann können wir zurecht stolz auf uns sein. Die SPD holt die Menschen endlich wieder ab. Wir als Sozialdemokraten wollen und werden den Populisten und Hetzern keinen Raum geben.“
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24. März 2017

Dafür - und nicht dagegen!

Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen in der SPD gründet sich in Wiesbaden
So versteht die neue Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft für Frauen in der SPD (ASF), Susanne Hoffmann-Fessner, ihre Rolle und die ihrer Mitstreiterinnen: "Es geht nicht darum, dass wir gegen etwas sind - vielmehr werden wir uns auch auf kommunaler Ebene für die wichtigen Themen einsetzen: für Gleichberechtigung im Beruf; für gleichen Lohn bei gleicher Arbeit; für gerechte Chancen in der Gesellschaft und für die Vereinbarkeit von Familie, Pflege und Beruf!"
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Wiesbaden, 15. März 2017

Beteiligungskodex beschlossen

Dennis Volk-Borowski: SPD löst zentrale Wahlkampfversprechen ein
„Versprochen – und gehalten!“ Mit diesen Worten kommentiert Dennis Volk-Borowski, SPD-Parteivorsitzender und beteiligungspolitischer Sprecher der SPD-Rathausfraktion, das einstimmige Votum des Beteiligungsausschusses zum von Oberbürgermeister Sven Gerich eingebrachten Beteiligungskodex. Der Kodex binde die städtischen Beteiligungen wieder näher an Politik und Verwaltung und formuliere zudem klare Regeln und Leitlinien für deren Handeln, so Volk-Borowski weiter: „Der Slogan „Die Stadt ist kein Konzern“ war eine der zentralen Wahlkampfaussagen im OB-Wahlkampf 2013. Auch im Kommunalwahlkampf 2016 spielten die von der SPD vorgeschlagenen Veränderungen in der Beteiligungsstruktur eine wichtige Rolle. Mit dem gestrigen Beschluss des Kodex hat die SPD somit ein zentrales Wahlverspechen eingelöst“.
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Wiesbaden, 14. März 2017

SPD freut sich auf die Verkehrswende mit Andreas Kowol

„Wir freuen uns auf die voraussichtliche Zusammenarbeit mit Andreas Kowol“, so die umweltpolitische Sprecherin der SPD-Stadtverordnetenfraktion, Nadine Ruf, als Reaktion auf ein Pressegespräch des designierten grünen Umwelt- und Verkehrsdezernenten.
Die Verkehrswende, die Wallauer Spange also die schnellere Anbindung des Wiesbadener Hauptbahnhofs an den Frankfurter Flughafen, eine City-Bahn zwischen Wiesbaden und Mainz, die Stärkung des Radverkehrs – Schlagworte die die Umweltpolitikerin Ruf gerne hört. „Herr Kowol kann die SPD an seiner Seite wissen, schließlich stehen viele dieser Punkte auch schon im SPD-Wahlprogramm“, betont Ruf selbstbewusst.
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07. März 2017

SPD begrüßt Kurswechsel der CDU beim Erhalt der Wasserflächen

David: Zunächst Grundlagen für das Schwimmen sichern, bevor neue Fässer aufgemacht werden
„Wir freuen uns, dass die CDU nun auf den Kurs der SPD und der überwältigenden Mehrheit der Stadtverordnetenversammlung einzuschwenken scheint“, sagt der sportpolitische Sprecher der SPD-Rathausfraktion, Michael David. Im Bericht zum Sportgespräch der CDU hatte sich die CDU für den Erhalt der Wasserflächen in der Stadt ausgesprochen und sich klar für den Neubau eines Ersatzes für das Freizeitbad in der Mainzer Straße positioniert. „Beim Erhalt der Wasserflächen hatte sich die CDU in der Stadtverordnetenversammlung noch enthalten“, erläutert David.
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04. März 2017

Großer Zulauf – SPD Wiesbaden begrüßt 60 Neumitglieder

Der Schulz-Effekt ist auch bei den Genossinnen und Genossen in Wiesbaden deutlich zu spüren. Am Samstag lud der Unterbezirk deshalb zum Neumitglieder Empfang ins „Wohnzimmer“ in der Schwalbacher Straße. Neben dem Vorsitzenden Dennis Volk-Borowski und Oberbürgermeister Sven Gericht hatte es sich unter anderem auch der Bundestagskandidat Simon Rottloff nicht nehmen lassen, die neuen Genossinnen und Genossen persönlich willkommen zu heißen.
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23. Februar 2017

SPD bestätigt Kooperationsvereinbarung mit überwältigender Mehrheit

Christoph Manjura soll das Sozialdezernat führen und Axel Imholz das Dezernat für Finanzen, Schule und Kultur
Mit überwältigender Mehrheit haben die Delegierten der Wiesbadener SPD die Kooperationsvereinbarung mit der CDU und Bündnis 90 / Die Grünen bestätigt: 135 der anwesenden SPD-Mitglieder stimmten der Vereinbarung zu, 3 stimmten dagege
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21. November 2016

Schwimmfläche soll erhalten bleiben

Antrag der SPD-Stadtverordnetenfraktion findet Mehrheit im Parlament
"Ich freue mich, dass der unser Antrag zum Erhalt der Schwimmflächen in Wiesbaden eine Mehrheit in der Stadtverordnetenversammlung gefunden hat", sagte der sportpolitische Sprecher der SPD-Stadtverordnetenfraktion, Michael David. "Sowohl im Bädergutachten als auch in der Anhörung ist deutlich geworden, dass jeder Quadratmeter Schwimmfläche in Wiesbaden gebraucht wird. Demographischer Wandel und eine weiter wachsende Stadt erfordern sogar eine bessere Ausnutzung der vorhandenen Schwimmflächen um dem steigenden Bedarf gerecht zu werden", so David weiter.
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