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PRESSEARCHIV

Januar 2018

PRESSEMITTEILUNG:

Podiumsdiskussion der SPD zu Europa , 27. Januar 2018

Europa dichter zusammenbringen – drohende Aufrüstung von US-Atombomben verhindern

Am vergangenen Freitag hat die SPD Wiesbaden gemeinsam mit der SPD Landtagsfraktion anlässlich des 75. Geburtstags von Heidemarie Wieczorek-Zeul eine Podiumsdiskussion mit dem Titel „Restart Europe“ durchgeführt.

Das mit Prof. Dr. Gesine Schwan, Dr. Udo Bullmann, Heidemarie Wieczorek-Zeul und Dirk Vielmeyer prominent besetzte Podium diskutierte intensiv unter Einbeziehung der zahlreich erschienen Gäste. So forderte Frau Schwan ein Umdenken bei der europäischen Verteilung der Geflohenen. Sie wünsche sich einen positiven Anreiz, der Kommunen der EU Ländern freistelle, Geflohene aufzunehmen. Man müsse dann nicht über weitere Sanktionen bei Nichterfüllung von Kontingenten nachdenken, sondern könne sich direkt den Integrationsaufgaben widmen, so Schwan.

„Es ist ja nicht so, dass die Flüchtlinge in integrierte Gesellschaften kommen, im Gegenteil sie kommen in desintegrierte Gesellschaften,“ führte sie weiter aus, deshalb sei es notwendig den Kommunen nicht nur Mittel zur Integration der Geflüchteten bereitzustellen, sondern auch Mittel zur Integration und Förderung der weiteren Aufgaben.
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PRESSEMITTEILUNG:

19. Januar 2018

Der Wechsel in Hessen kann gelingen

Die Umfrage zeigt, so Volk-Borowski und Dr. Eck, das schwarz-grün nicht wirkt. Die CDU habe nach 19 Jahren abgewirtschaftet. „Wir brauchen mehr Mut für eine moderne und innovative Bildungs- und Familienpolitik. Dieser ewige Stillstand verbaut Zukunft“, sind sich die beiden Sozialdemokraten einig!
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PRESSEMITTEILUNG:

12. Januar 2018

Volk-Borowski/ Dr. Eck: Verstöße gegen Nachtflugverbot konsequent ahnden

Als ein wenig zu kurz gesprungen betrachten Dennis Volk-Borowski und Dr. Patricia Eck die Äußerungen der CDU-Stadtverordneten Nicole Rock-Knüttel zum regionalen Lastenausgleich wegen der Belastung durch Fluglärm. „Ja, es ist ärgerlich, dass Wiesbaden bei den Entschädigungen nicht berücksichtigt wird“, sagt Parteivorsitzender Volk-Borowski
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